Mündliche Nebenabreden In AGB nicht ausgeschlossen

[LTE_Anschluss]

Wie ich bereits in einem anderen Beitrag (https://forum.vodafone.de/t5/LTE-Tarife-und-Vertrag/Au%C3%9Ferordentlich-fristlos-gek%C3%BCndigt-wg-... geschrieben hatte, wurde mir damals von einem Vodafone Mitarbeiter (als etwas anderes hat er sich nicht ausgegeben; der Bus, in dem er saß, war mit dem Vodafone Logo und als "Vodafone-LTE-Bus" gekennzeichnet) ein Vertrag vorgelegt, in dem zwar etwas von Drosselung stand, er jedoch ausdrücklich dazu erklärte, diese werden in der Mindestvertragslaufzeit sowieso nicht kommen.

Daraufhin habe ich mir nochmals die AGB von Vodafone zu Gemüte geführt und festgestellt, dass mündliche Nebenabreden nicht ausgeschlossen wurden (wie das ansonsten üblicherweise in den AGB größerer Firmen ja gemacht wird. Die Kanzlei, die das verzapft hat, gehört vom Hof gejagt 🙂 ).

Die Zusicherung des Mitarbeiters, es werde keine Drosselung geben, ist somit Vertragsbestandteil geworden.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass es nun einen Widerspruch gibt zwischen der mündlichen Abrede (keine Drosselung) und den AGB (Drosselung) geht diese Unklarheit nach den Regelungen des BGB zu AGB zu Lasten des Anwenders (Vodafone). Es gilt auch in diesem Fall allein die für den Verbraucher günstigere Regelung.

Somit dürfte sich bei mir keinen Einzelfall handeln und es nach meiner Auffassung ohne weiteres rechtlich durchsetzbar sein, bei Vorliegen entsprechender mündlicher Zusagen sowie fehlendem Ausschluss der Schriftformklausel in den AGB den LTE-Vertrag nunmehr fristlos zu kündigen.

[Der Ritter]

Vodafone-Mitarbeiter sind hier genau diejenigen, die als solche explizit gekennzeichnet sind.  Und selbst deren Aussagen (so sie denn hier in diesem Thread welche treffen wollen) wären wohl kaum als generelle Stellungnahme von Vodafone zu betrachten.  Diese sollte man schon explizit bei Vodafone an-/einfordern.

Davon losgelöst ist es hier wie so oft, wenn mit dem teilweise enorm langweilenden "Juchu, ich gehe jetzt zu (m)einem Anwalt!"-Säbel gerasselt wird:

• Entweder hat man alle notwendigen Beweise und Argumente, um den Fall erfolgreich mit (s)einem Anwalt bzw. vor Gericht durchzufechten, dann nimmt man diese Beweise und Argumente, geht damit zu (s)einem Anwalt und ficht das ganze dann entsprechend durch.  Dann braucht man sich aber nicht erst in einem öffentlichen Forum in mehr oder weniger epischer Breite darüber auslassen.
• Oder man hat die notwendigen Beweise und Argumente eigentlich nicht, um den Fall erfolgreich mit (s)einem Anwalt durchzufechten, dann versucht man, durch entsprechendes Säbelrasseln in einem öffentlichen Forum die Gegenseite einzuschüchtern und zu einem egal wie gearteten und dem eigenen Anspruchsdenken gerecht werdenden Handeln zu "bewegen".

Dazwischen gab und gibt es auffallend wenig, was auch nur ansatzweise sinnvoll war und ist.

Und nur am Rande:   Noch nicht ein einziger Forenteilnehmer, der in der Vergangenheit mit (s)einem Anwalt und sonstigem Unschlausinn "gedroht" hat, hat sich jemals wieder gemeldet und von seinem Erfolg mit (s)einem Anwalt, der Klage, vor Gericht, bei den Medien oder wo auch immer berichtet.  Zufall?

I don't think so...

[Der Ritter]

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@LTE_Anschluss schrieb:

Eure Aufregung in den letzten 10 Minuten bestätigt allein, dass ich richtig liege.

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Aha.  Und dieser sinnarme Beitrag bestätigt meine Annahme, daß es wieder nur unsubstantiiertes Säbelrasseln ist...

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@LTE_Anschluss schrieb:

Ich werde nur noch auf Mod-Beiträge antworten.

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Warum und auf was sollte Ihnen ein Moderator antworten?  Wenn Sie eine Antwort von Vodafone wollen, dann wenden Sie sich an Vodafone und nicht an Moderatoren, deren Aufgabe das Moderieren des Forums ist.

Schon schwierig, gelle?

[nemesh89]

Und jetzt wieder mal leise....oder jetzt kommt schon wieder "ich hab alle Beweise und geh zum Anwalt ich wollte nur alle warnen"

[Scholli]

Eigentlich immer das selbe.....erst  Radau machen und dann den Kopf einziehen.

Denn der Anwalt mach ja nix kostenlos und der Aufwand für was...?? Dsa ist eine reine Seifenblase.

[Der Ritter]

Ihr versteht das nicht...der TE antwortet eben nicht mehr uns kleinen unbedeutenden Randerscheinungen, sondern wartet auf eine Antwort eines Moderators. Denn nur von denen will der TE ja noch was lesen.

Oder so...

[sandhaufen39]

o doch es gibt noch jemandem der mit euch redet aber erklärt doch mal bitte diese aussagen .sind ja immer die gleichen hier.entweder haben sich die leute abgesprochen oder es sind bewußte falschaussagen die zum abschluß des vertrages geführt haben.

-es wird nie eine drossel geben

-demnächst gibt es auch vodafone tv über lte

-die drossel steht nur so im vertrag

-die produkte unterscheiden sich nur durch ihre geschwindigkeit

-es gibt keine unterschiede zum normalen dsl,nur das man schneller ist

und bitte nur aussagen zu diesen 5 punkten.schaun wir mal ob das einer von euch hinbekommt

[Der Ritter]

Wie wäre es einmal, erst(!) eineindeutige Beweise für diese Aussagen zu liefern? Behaupten kann man viel, wenn der Tag lang ist, man sich über die Drosselung ärgert und verzweifelt versucht, sich aus dem Vertrag zu mogeln.

Also: Erstmal haltbare Beweise dafür, daß diese Aussagen generell/mehrheitlich getroffen wurden.Denn im deutschen Rechtssystem ist es m.W. immer noch so, daß die Schuld des Beschuldigten durch den Beschuldigenden bewiesen werden muß und nicht die Unschuld des Beschuldigten durch den Beschuldigten.

Danke.

[sandhaufen39]

liefern die user doch genug.müßtest du doch am besten wissen du bist doch immer einer der ersten der die leute einschüchtert mit seinen sprüchen.normaler weise erübrigt sich doch deine frage von alleine.oder willst du mir weiß machen das von den aussagen nicht eine hier im forum steht

[nemesh89]

Aha und du bisst also der Meinung dass die Beiträge verärgerter Kunden in einem Forum vor einem Gericht als Beweis gilt?

[AlexDHL]

Die Sache ist doch einfach die:

1) Verkäufer verspricht Sachen
2) Vertrag bzw. Antrag widerspricht dem, Du unterschreibst trotzdem
3) Nebenabrede bleibt bestehen
4) AGB schließen Nebenabreden nicht aus (hab ich nicht geprüft)

Nun ist ja die Frage:
Wurde die Nebenabrede doch noch irgendwo dokumentiert? ist sie irgendwo ersichtlich und wurde nur einfach nicht umgesetzt?

Wenn NEIN, musst du eben beweisen, dass die Nebenabrede besteht; denn der Vertrag sieht eine Drosselung ja vor und wurde unterschrieben