Mündliche Nebenabreden In AGB nicht ausgeschlossen

[LTE_Anschluss]

Wie ich bereits in einem anderen Beitrag (https://forum.vodafone.de/t5/LTE-Tarife-und-Vertrag/Au%C3%9Ferordentlich-fristlos-gek%C3%BCndigt-wg-... geschrieben hatte, wurde mir damals von einem Vodafone Mitarbeiter (als etwas anderes hat er sich nicht ausgegeben; der Bus, in dem er saß, war mit dem Vodafone Logo und als "Vodafone-LTE-Bus" gekennzeichnet) ein Vertrag vorgelegt, in dem zwar etwas von Drosselung stand, er jedoch ausdrücklich dazu erklärte, diese werden in der Mindestvertragslaufzeit sowieso nicht kommen.

Daraufhin habe ich mir nochmals die AGB von Vodafone zu Gemüte geführt und festgestellt, dass mündliche Nebenabreden nicht ausgeschlossen wurden (wie das ansonsten üblicherweise in den AGB größerer Firmen ja gemacht wird. Die Kanzlei, die das verzapft hat, gehört vom Hof gejagt 🙂 ).

Die Zusicherung des Mitarbeiters, es werde keine Drosselung geben, ist somit Vertragsbestandteil geworden.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass es nun einen Widerspruch gibt zwischen der mündlichen Abrede (keine Drosselung) und den AGB (Drosselung) geht diese Unklarheit nach den Regelungen des BGB zu AGB zu Lasten des Anwenders (Vodafone). Es gilt auch in diesem Fall allein die für den Verbraucher günstigere Regelung.

Somit dürfte sich bei mir keinen Einzelfall handeln und es nach meiner Auffassung ohne weiteres rechtlich durchsetzbar sein, bei Vorliegen entsprechender mündlicher Zusagen sowie fehlendem Ausschluss der Schriftformklausel in den AGB den LTE-Vertrag nunmehr fristlos zu kündigen.

[Der Ritter]

Werte/r/s sandhaufen39,

es geht nicht darum, was hier im Forum steht.  Das ist ebensowenig von Relevanz wie irgendwelche Google-Ergebnisse.

Bringen Sie bitte (gerichts-)belastbare Beweise bei.  Danke.

Der Ritter

[sandhaufen39]

wer hat geschrieben das die beiträge verärgerter kunden vor gericht als beweiskraft wirkt?ich nicht.ich merke nur das ihr versucht vom thema abzulenken.ich hätte gerne anworten zu meinem ersten beitrag.oder muß ich ihn novh mal schreiben?

[nemesh89]

Hat der Ritter schon geschrieben....um klartext zu reden damit er nicht nochmal schreiben muss,ohne Beweise ist alles heiße Luft.

[Der Ritter]

Wie bereits geschrieben:

Im deutschen Rechtssystem ist es m.W. immer noch so, daß die Schuld des Beschuldigten durch den Beschuldigenden bewiesen werden muß und nicht die Unschuld des Beschuldigten durch den Beschuldigten.

Also ist es am Beschuldigenden, die Beweise für die Schuld des Beschuldigten zu erbringen.  Sie sind dran, werte/r/s sandhaufen39.  Und nicht immer wieder ausweichen...

[sandhaufen39]

so noch mal.warum wurden denn die ganzen leute mit falschaussagen zum abschluß des vertrages gebracht.

warum haben diese mitarbeiter gelogen????

falschaussagen

- Es wird nie eine Drossel kommen (Platz 1)

-Demnächst gibt es TV über LTE

-Die Drossel steht da nur so drin

-usw

ist es so schwer über die aussagen was zusagen.die leute wurden einfach nur getäuscht und abgezockt

[Der Ritter]

Wie bereits geschrieben:

Im deutschen Rechtssystem ist es m.W. immer noch so, daß die Schuld des Beschuldigten durch den Beschuldigenden bewiesen werden muß und nicht die Unschuld des Beschuldigten durch den Beschuldigten.

Also ist es am Beschuldigenden, die Beweise für die Schuld des Beschuldigten zu erbringen.  Und nur so herum.  Also, belastbare Beweise bitte, werte/r/s sandhaufen39.

[sandhaufen39]

die beweiskraft ist doch erdrückent.mir ist schon klar warum ihr das anders seht.aber euer ganzes gesülze zeigt doch nur wie ratlos ihr seid.zu jeglicher frage die in dieser richtung geht hat bis jetzt noch nicht einer eine aussage kräftige antwort gegeben.weil ihr alle samt genau wisst das da was ganz schön an den baum gegangen ist.

[Der Ritter]

Wie bereits geschrieben:

Im deutschen Rechtssystem ist es m.W. immer noch so, daß die Schuld des Beschuldigten durch den Beschuldigenden bewiesen werden muß und nicht die Unschuld des Beschuldigten durch den Beschuldigten.

Also ist es am Beschuldigenden, die Beweise für die Schuld des Beschuldigten zu erbringen.  Sie sind dran, werte/r/s sandhaufen39.  Und nicht immer wieder ausweichen und die Beweislast unzulässig umkehren...

[Scholli]

es wird nie eine drossel geben

Es gibt eine Drossel

-demnächst gibt es auch vodafone tv über lte

= Fernsehen in SD Qualität erfordert mindestens 6 MBit dazu Nutzung Internet + Telefonie. Von HD reden wir gar nicht erst. In ländlichen Gegenden halte ich das für ausgeschlossen da bei 800 MHz max 50 MBit theoretisch anliegen können. Bei mehreren User in einer Funkzelle wird das verdammt eng.

In den Städten wenn 2,6GHz anläuft das könnte eher was werden. Zum anderen muss man sehen ob es Kollisionen mit dem DVB-T Empfang geben kann

-die drossel steht nur so im vertrag

In den aktuellen Vertragsunterlagen ist die Drossel mit 384kbits angegeben.

-die produkte unterscheiden sich nur durch ihre geschwindigkeit

Wir haben DSL als typisches Kabelnetz mit HVT/KVT Anbindungen und LTE als Funknetz. über Mobilfunkstationen. Wir sprechen hier über verschiedene Übertragungstechniken.

LTE:

800MHz max. 50 MBit

1800MHz max 100 MBit

2600MHz max 100 MBit

DSL 1000 - 16000 MBit

VDSL 25000 - 50000 MBit

Nur die Kabelnetzbetreiber können noch höhere Geschwindigkeiten erzielen.

Offener Punkt Glasfasernetze....

-es gibt keine unterschiede zum normalen dsl,nur das man schneller ist

Was ist ein normales DSL?

In ländlichen Gebieten gibt es kein DSL, da der ausbau zu teuer ist, daher eben LTE und je nach Ausbau

ist eine entsprechende Geschwindikeit vorhanden.

[sandhaufen39]

ja das ist aber schön scholli.und was soll dein beitrag nun beweisen.das alle ausagen der leute hier lügen sind oder was soll das bedeuten.kann ich nun nicht nachvollziehen was du damit sagen willst.wie schon öfters erwähnt--das war nicht die anwort zur frage--

auf zählbare ergebnisse zecks gericht müßt ihr noch etwas warten.das kennt ihr doch aus filmen zugenüge.

es kommt zur anzeige--dann wird recheriert--es werden fakten gesammelt usw.und wenn es dann soweit ist bin ich von überzeugt wird schon jemand hier was von sich geben.