Mündliche Nebenabreden In AGB nicht ausgeschlossen

[LTE_Anschluss]

Wie ich bereits in einem anderen Beitrag (https://forum.vodafone.de/t5/LTE-Tarife-und-Vertrag/Au%C3%9Ferordentlich-fristlos-gek%C3%BCndigt-wg-... geschrieben hatte, wurde mir damals von einem Vodafone Mitarbeiter (als etwas anderes hat er sich nicht ausgegeben; der Bus, in dem er saß, war mit dem Vodafone Logo und als "Vodafone-LTE-Bus" gekennzeichnet) ein Vertrag vorgelegt, in dem zwar etwas von Drosselung stand, er jedoch ausdrücklich dazu erklärte, diese werden in der Mindestvertragslaufzeit sowieso nicht kommen.

Daraufhin habe ich mir nochmals die AGB von Vodafone zu Gemüte geführt und festgestellt, dass mündliche Nebenabreden nicht ausgeschlossen wurden (wie das ansonsten üblicherweise in den AGB größerer Firmen ja gemacht wird. Die Kanzlei, die das verzapft hat, gehört vom Hof gejagt 🙂 ).

Die Zusicherung des Mitarbeiters, es werde keine Drosselung geben, ist somit Vertragsbestandteil geworden.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass es nun einen Widerspruch gibt zwischen der mündlichen Abrede (keine Drosselung) und den AGB (Drosselung) geht diese Unklarheit nach den Regelungen des BGB zu AGB zu Lasten des Anwenders (Vodafone). Es gilt auch in diesem Fall allein die für den Verbraucher günstigere Regelung.

Somit dürfte sich bei mir keinen Einzelfall handeln und es nach meiner Auffassung ohne weiteres rechtlich durchsetzbar sein, bei Vorliegen entsprechender mündlicher Zusagen sowie fehlendem Ausschluss der Schriftformklausel in den AGB den LTE-Vertrag nunmehr fristlos zu kündigen.

[AlexDHL]

Nö ich bin nur raus 😉

[Scholli]

@faszinierend

Mich würde jetzt eher interessieren in welchem Passus der gute Mann das in den AGB´s gefunden hat.

Gesehen habe ich nichts dergleichen. Reden wir hier von der Zufriedenheitsgarantie 30 Tage testen, bei Nichtgefallen zurück oder die gesamten 24 Monate Vertragslaufzeit?

Diese Punkte bleiben hier unerwähnt seitens des TE´s.

[LTE_Anschluss · Accepted solution]

Also: wir sind nun vor einiger Zeit dann doch von Vodafone vorzeitig aus dem Vertrag gelassen worden. Und: nein, weil mich schon einige gefragt haben, wir haben nichts dafür gezahlt (warum auch?). Der Vertrag wurde einfach auf tägliche Kündigung umgestellt.

Mangels Alternative haben wir Telekom-LTE gebucht (und nach Bereitstellung dann Vf gekündigt), und siehe da, welch schöner Nebeneffekt: dort gehen im 30GB-Vertrag plötzlich die 50MBit down und 10MBit upload, welche Vodafone uns damals noch "mangels Verfügbarkeit" verweigert hatte.

http://www.speedtest.net/result/2766288011.png

Und meine Frau hat drei Kreuze gemacht, dass wir nun endlich wieder eine stabile, weil analoge Telefonleitung haben.

Für hiesige Pampa-Verhältnisse also: alles bestens !

P.S.: seit kurzem kann übrigens bei der Telekom nach Verbrauch der 30GB Volumen dazugekauft werden. Nennt sich "speedon", kostet pro 10GB ca. 15 € und kann beliebig oft dazugebucht werden. Zwar immer noch nicht wirklich günstig, aber im Vergleich zu 1GB für 5 € bei Vodafone ein echtes Schnäppchen