Kündigung wegen Nichterfüllung des Vertrages seitens Vodafone

[Claudiaxyz]

Hallo zusammen,

ich habe vor 5 Wochen bei Vodafone DSL bestellt. Ein Techniker kam, aber er konnte den Anschluss nicht anschalten.

Danach vereinbarte Vodafone mit mir einen zweiten Anschalttermin, 10 Tage später. Kurz vor Termin hiess es, der Termin könne nicht stattfinden, es gäbe Probleme mit der Telekom, die keinen Port frei hätten. Vodafone würde sich melden.

Wiederum zwei Tage später hiess es, Vor frühestens Ende Juni würde ich keinen Internetanschluss bekommen können, es könnte aber auch, wenn es dumm laufe, bis Juli oder August dauern.

Mittlerweile war die Kündigungsfrist abgelaufen (schlau gemacht, Vodafone!)

Nun will Vodafone mich nicht aus dem Vertrag entlassen, obwohl sie mir keine Leistung bereitstellen können.

Dass die Probleme bei der Telekom liegen, stimmt nicht. Dort habe ich mittlerweile einen Vertrag abgeschlossen, der Anschalttermin ist übermorgen.

Frage an die Community: Wie komme ich aus dem Vertrag heraus, dessen Kündigungsfrist ich nur deshalb überschritten habe, weil Vodafone mich bis zu genau dem Datum mit leeren Versprechungen hingehalten hat?

[Gelöschter User]

Hallo @Claudiaxyz,

wenn es um rechtliche Angelegenheiten geht, ist es schon wichtig, die genauen Begriffe zu verwenden.

Bei dir ist keine Kündigungsfrist abgelaufen, sondern die Widerrufsfrist.

Kündigt man einen Vertrag, wirkt die Kündigung in die Zukunft, d.h. bis zur Kündigung sind die vertraglichen Leistungen zu erbringen.

Neben der ordentlichen Kündigung gibt es noch die außerordenttliche Kündigung, z.B. in § 314 BGB

Rücktritt vom Vertrag hingegen sorgt dafür, dass der Vertrag von Anfang an aus der Welt geschafft wird.Dieser Sachverhalt ist in § 323 BGB geregelt. Dort steht auch, wie vorzugehen ist.

Ich denke, du bist ein gewisses Risiko eingegangen, mit dem Abschluss des Vertrags bei der Telekom.

Dass die lieber Kapazitäten einsetzt um eigene Kunden zufriedenzustellen ist ein offenes Geheimnis. Dieses perfide Spiel nehmen alle Provider und die Bundesnetzagentur leider schon viel zu lange hin.

[Claudiaxyz]

Hallo El_Cid, vielen Dank schon mal so weit!

Meine berufliche Existenz steht auf dem Spiel. Ohne Internet kann ich nicht arbeiten. Das alles habe ich Vodafone erklärt, was denen natürlich völlig egal ist. Warte ich, bis Vodafone endlich den Anschluss hinbekommt (also bis Juni, Juli oder sogar August), bin ich erledigt.

Zudem wurde der Vertrag über eine 50-MBit-Leitung abgeschlossen, die laut Telekom an meinem Wohnort gar nicht möglich ist. Also nicht nur die Frist für den Rücktritt aus dem Vertrag wurde durch Zusagen, die nicht gehalten wurden verschleppt, sondern der ganze Vertrag ist im Grund ein Witz, weil die Leistung, über die ich ihn abgeschlossen habe, technisch gar nicht machbar ist.

Kannst du bezüglich des Vorgehens bei einem Rücktritt vom Vertrag etwas genauer werden? Das würde mir sehr helfen.

[Gelöschter User]

Hallo @Claudiaxyz,

ich kann deine Situation schon verstehen und sehe das Verschulden schon bei VF. Es ist ein Unding, zu sagen, es könne auch August werden ohne irgendwelche Alternativen anzubieten.

Nochmals die Bitte: Verwende grundsätzlich korrekte Begriffe! Die einzige Frist, die bisher abgelaufen ist, ist die Widerrufsfrist.

Was die Hilfe angeht, so muss ich dir leider sagen, dass Rechtsberatung nicht geleistet werden kann/darf. Rechtsberatung liegt dann vor, wenn nicht allgemein, sondern auf einen speziellen Fall bezogen, geantwortet wird.

So schwer ist das aber nicht, der § 323 BGB ist ganz eindeutig in seinen Vorgaben.

Achte darauf, dass die Schreiben/Fristsetzung im Streitfall auch belegt werden müssen. Das Kontaktformular im Kundencenter ist da eine gute Wahl.

[Claudiaxyz]

Hallo El-CID

das Formular habe ich verwendet, aber der Rücktritt vom Vertrag wurde von Vodafone abgelehnt. Obwohl ganz klar ist, dass durch mehrmalige und nicht eingehaltene Zusagen über den Anschalttermin im April die Frist für den Rücktritt verschleppt wurde. Das heisst, ich wurde mit Zusagen hingehalten und erst nach Verstreichen der Frist sagte man mir, dass es bis August dauern könne.

[Gelöschter User]

@ClaudiaxyzNochmals: Es gibt keine Frist für den Rücktritt nach § 323 BGB. Du verwechselt hier das immer noch mit dem Widerruf. Da gibt es eine Frist von 14 Tagen. Mehr kann ich dir nicht sagen.

Ich bin mir auch nicht sicher, ob ein Moderator hier großartig was machen kann.

[ice]

Jetzt muss ich aber mal fragen, im Grunde ist der beauftragte Vertrag doch noch garnicht zustande gekommen, ohne Aktivierung (?), mal abgesehen davon, wenn es wirklich so ist, das die gewünschte Leitung garnicht realisiert werden kann...und bei so einer langen Dauer sollte man doch unabhängig davon zurücktreten können.

[Claudiaxyz]

Hallo ice,

ja, das meine ich auch. Vodafone sieht das aber anders. In meinen Augen ist das höchst unseriös und reine ***.

[Gelöschter User]

Wenn es keinen Vertrag gäbe, bräuchte es auch keine Widerrufsmöglichkeit. Den Vertrag selbst gibt es schon, was es noch nicht gibt, ist die Leistungspflicht aus dem Vertrag. D.h. Claudia muss noch nichts zahlen, bis die Leistung erbracht wird.Und was die Dauer angeht, bin ich auch der Meinung, dass dies für den Kunden nicht zumutbar ist. Ich würde mich aber hüten, hier irgendwelche Tatbestände zu unterstellen.

[ice]

Wenn es aber auch technisch nicht realisierbar ist, müsste es doch eh auch auf ein Storno hinaus laufen...

Zumal ich es auch anders von der Hotline kenne, bei der Wartezeit...das ist ja lächerlich...