@StZ schrieb:
Die Landesmedienanstalt hat die Verbreitung des Sendeprogramms RT in Deutschland verboten, weil der Betreiber keine Lizenz beantragt hat ( und diese auch nicht bekäme) . Vodafone DE bewegt sich auf rechtlich dünnem Eis, wenn sie das Programm nicht sofort aus dem Kabelbuquet nimmt.
Das ist leider falsch. Es gibt keine deutsche Lizenz für RT DE obwohl diese, zumindest nach Ansicht einer Landesmedienanstalt erforderlich wäre (es gibt jedoch wohl eine serbische Lizenz, welche nach Ansicht des Senders europaweit gültig ist). Dagegen wurde bereits durch den Sender Klage eingereicht.
Für RT jedoch gibt es eine Lizenz welche europaweit gültig ist, damit bewegt Vodafone sich überhaupt nicht auf dünnem Eis. Diese Lizenz darf auch nicht durch eine deutsche Landesmedienanstalt aufgehoben werden und Vodafone darf diesen Sender einspeisen, deine Beschwerde wird also (sofern sie überhaupt beantwortet wird) abgewiesen werden müssen.
Es wird jedoch in Kürze ein Verbot des Senders geben, dann wird er auch bei VF rausfliegen müssen, aber eben scheinbar nicht vorher, obwohl da soweit ich das sehe auch nichts gegen gesprochen hätte wenn Vodafone diesen einfach entfernt hätte.
