Deutschlandradio zurück

[CE38]

Leider kann der alte Beitrag zur Abschaltung der Deutschlandradio-Sender nicht mehr genutzt werden.

Ab Anfang 2020 kehren die Sender vom Deutschlandradio zurück. Zusätzlich wird es auf der Horizon eine Audiothek mit Beiträgen der Deutschlandradio Sender geben.

https://www.teltarif.de/deutschlandradio-unitymedia-kabel/news/78868.html

[CE38]

@diezahl

Ein kleiner Anteil der Haushaltsabgabe fuer Rundfunk und Fernsehen geht an das Deutschlandradio. Der Programmauftrag beinhaltet u.a. die demokratische Bildung.

http://www.deutschlandradio.de

[Anonym67177]

Naja, Bildungsradio ...

das erinnert mich an die Bild-Schlagzeile bei der Einführung des 3. Programms als "Bildungsfernsehen" in Hessen. Bild titelte damals "Wir wollen nicht gebildet werden".

Davon sind ja nur noch rudimentäre Restbestände bei ARD und ZDF vorhanden, 3sat gibt bei der Tele-Akademie nich einmal den Sendungsinhalt an und verweist die Zuschauer darauf, dass es sich um eine Wiederholung handelt und man den Inhalt beim Ursprungssender in der Vorwoche erforschen kann.

Die Deutschlandsender bieten Informationen und Kultur aus Europa und der Welt, auch aus den Bundesländern, sofern das von überregionalem Interesse sein kann. Also gerade ein Gegensatz zu Heimat- und Musik-Song-Sendern und den freien Bürgerradiostationen (Jeweils lokal, auch wenn da zuweilen Projekte wie der europäische feministische Radiotag in Kooperation vieler Stationen gesendet werden. Querfunk, Bermudafunk usw.).

Gute Sendungen für den Kopf und nicht lediglich als Zeitvertreib wünscht

EGP

[Anonym67177]

Ja CE," Ein Rechtsstreit beginnt bereits beim Austausch von Schriftsaetzen mit unterschiedlichen Rechtsaufassungen (vorprozessual)." Ja - aber :

Ein Rechtsverhältnis entsteht nicht automatisch aus der Behauptung, jemand schulde ein Entgelt. Zum Rechtsverhältnis wird das durch die Geltendmachung beim behaupteten Schuldner, insbesondere durch eine gerichtliche Geltendmachung. Ob ein von einer solchen Behauptung belästigter „Schuldner“ auf eine außergerichtliche Aufforderung reagiert, ist nahezu gleichgültig.

In diesem Fall besteht – ausweislich der Regelungen der Bundesländer - eine must-carry-Pflicht. Die wurde nicht vom Deutschlandsender verursacht, ist vom Gesetzgeber und den Landesparlamenten auferlegte öffentliche Last für den Netzbetreiber. Zur Überwachung haben die Gesetzgeber ausdrücklich die weisungsunabhängigen (so meine Kenntnis) Landesmedienanstalten geschaffen. Und genau diese sind entgegen ihrer Verpflichtung ihrem gesetzlichen Kontrollauftrag nicht nachgekommen. Die Aufsichtsbehörden haben willentlich die Fristen zur Verhängung von Sanktionen (Bussgelder) untätig verstreichen lassen. Also das vom Gesetzgeber den Medienanstalten verliehene Sanktionsrecht zur Durchsetzung der Parlamentsentscheidung.

Hier wurde der Gesetzgeber von der Verwaltung missachtet.

Aus den gesetzlichen Regelungen und dem Deutschlandsender-Staatsvertrag ergibt sich nicht, dass der Sender neben den Medienanstalten einen Auftrag zur Überwachung dieser Regelungen hat. Seine Aufgaben sind im Staatsvertrag weitgehend geregelt. Daraus ergibt sich auch, dass abgesehen von einer Beeinträchtigung der eigenen journalistischen Freiheit der Sender gleichsam interesselos hinsichtlich der Verbreitung im Kabelnetz ist, da mehr oder weniger Hörer seine Einnahmen nicht verändern, da Werbe- und Sponsoring-Einnahmen im Gegensatz zu den ARD- und ZDF-Sendern mit weitgehend populistischem Unterhaltungsprogramm beim Deutschlandfunk nicht vorliegen.

Diese Beeinträchtigung durch Nichtverbreitung betrifft also nicht den Sender, sondern die von den gesendeten Informationen ferngehaltenen Bürger in der Einschränkung ihrer nur noch eigentlich in GG Art. 5 garantierte Informationsfreiheit.

Im Ausland werden derartige Einschränkungen kritisiert. Im Inland wird dies als nicht denkbar von der Wahrnehmung ausgeschlossen.

Überaus problematisch erscheint mir die Rolle des Deutschlandsenders. Wenn die Suche auf der Senderseite korrekt funktioniert, hat der Sender entgegen seinem Informations- und Berichtsauftrag genau diesen Sachverhalt weitestgehend verschleiert und verschwiegen. Damit schürt der Sender die schlimmsten Behauptungen hinsichtlich einer gelenkten Berichterstattung, macht sich in meiner Wahrnehmung journalistisch unglaubwürdig.

Derartige eigenständige Interpretation kommt mittlerweile wieder in Gebrauch, wenn gewählte Repräsentanten davon sprechen, Recht und Gesetz müsse „gedehnt“ werden und wenn weisungsbefugte Minister (außerhalb des Bereichs der Finanzgerichte) nachgeordnete Behörden anweisen, Urteile nicht allgemein umzusetzen.

Insofern beurteile ich den "Vorgang" überaus negativ in Bezug auf alle Beteiligten.

Gruss und guten Empfang bzw. in Ermangelung der Deutschlandfunk-Programme gute Zeitungslektüre wünscht


EGP

[Torsten]

Nein, das stimmt so nicht. Es war schon vorher höchstrichterlich geklärt worden, das ein Must Carry NICHT entgeltfrei erfolgen muss. Wenn also das Deutschlandradio keinen entsprechenden Vertrag abschließen will bzw. diesen sogar aktiv kündigt, erfolgt logischerweise die Ausspeisung.

[Anonym67177]

Torsten,

diejenigen Urteile , auf die Du Dich vermutlich beziehst, betrafen ARD und ZDF und diese Sender haben Werbe- und Sponsoringeinnahmen, die durch eine größere Zuschauerbasis eben höhere Einnahmen zur Folge haben. Genau darauf nehmen die Urteile Bezug.

Wir können die Fundstellen hier benennen - oder wir lassen die Unterschiedlichen Auffassungen mal so stehen.

Wens interessiert, der findet die Urteile über die Suchfunktion und kann die dann selber zur Gänze durchlesen. Sind halt längere Texte als diese Forenbeiträge, dafür in der Regel sehr ausführlich.

Wer mag, kann nach der Lektüre ja nach offensichtlich unterschiedlichen Lesarten dieser Texte fragen.

Mich interessiert für die kommenden Tage erst mal der Vortrag zu Henry Gerber in Kaiserslautern. Zu dem gibt es meiner Kenntnis nach leider keinen Bericht im europäischen "Bildungsradio" oder Fernsehen und nur wenig gedrucktes von Qualität.

Für heute eine gute Nacht!

EGP

[CE38]

Danke für die Rückkehr

https://community.unitymedia.de/categories/tv-radio/article/senderumstellung-am-21-januar-2020