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Kabel-Internet Vertrag Nebenkostenprivileg NE4 Medicom
IceTeaBubble
Daten-Fan
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Hallo,

vorneweg: Ich glaube ich habe jeden Foren-Beitrag zu meinem Anliegen gelesen, ohne eine gute Antwort zu finden.

Situation:
Wir wohnen seit Oktober 2023 in Langen bei Frankfurt. An unserer Adresse gibt es kein DSL, sondern nur Kabel und Glasfaser Internet. Wir haben uns damals für einen Kabel-Internet Vertrag "GigaZuhause 50 Kabel" bei Vodafone entschieden, ohne jegliche Zusätze wie bspw. Kabel-TV. Damit sind wir auch glücklich. Diese Woche haben wir im Briefkasten ein unpersonalisiertes Schreiben der "medicom Dreieich GmbH" gefunden, wo geschrieben wird:

"Um weiterhin den aktiven Kabelanschluss für Kabel-TV sowie den Zugang zu Vodafone Kabel-Internet & Telefonie nutzen zu können ..."
"Die Wohnungen ohne neuen Einzelnutzervertrag werden abgeschaltet."

In meiner ersten Reaktion dachte ich, dass eben aufgrund des wegfallenden Nebenkostenprivileges die Leute mit Kabel-TV Wunsch dazu bewegt werden sollen, bei der Firma medicom einen Vertrag für 17,52€ (!) / Monat bis zum 30.6.2024 zu schließen. In meinen Augen bestätigt wird das auf der beiliegenden letzten Seite, der "Vertragszusammenfassung der Hauptbestandteile dieses Dienstleistungsangebots" nach EU Recht. Dort wird unter "Dienste und Geräte" aufgeführt: "Kabelanschluss mit Fernsehsignal in HD- und SD-Qualität sowie Rundfunksignal."

 

Nach einiger Recherche bin ich über den Begriff Netzebene 4 Betreiber gestoßen. Die Medicom scheint für unser Haus das Netz vom Abnahmepunkt bis zur Dose in der Wohnung zu stellen - die sog. "Letzte Meile". Bisher wurde das scheinbar über die NK Abrechnung der Hausverwaltung im Rahmen des Nebenkostenprivilegs bezahlt. Eine kleine Expedition im Keller hat mich auch zu einem großen, doppelt verschlossenen Verteilerkasten mit einem großen Aufkleber der Firma Medicom geführt. Weitere Informationen, habe ich noch auf deren Website selbst gefunden: https://www.medicom-dreieich.de/kooperation/

 

Viele Rezensionen im Netz schreiben, dass die Firma Medicom das Internet abdreht, wenn man keinen Kabelanschluss inkl. Kabel-TV von Ihnen bezahlt. Aus Angst davor, habe ich mich telefonisch mit Vodafone unterhalten. Konkret haben mir 2 Mitarbeiter jeweils unabhängig in 2 Gesprächen gesagt, dass das Internet der Vodafone gehört, und die Firma Medicom nur das Kabel-TV im Haus verwaltet. Es wäre Sachbeschädigung, wenn da jemand von Medicom rumwerkelt und der Medicom Kasten ist nur für analoges Signal und TV (Wurde analog nicht 2019 abgeschaltet?!). Soweit aktuell die Sachlage.

Davon ab, dass ich von der allgemeinen Situation und Sachlage (Bundesnetzagentur hat keine klare Stellung, Verbraucherschutz hat scheinbar auch noch keine weiteren Bemühungen zu dem Thema gemacht, Gesetzgeber hat wohl das "Sschlupfloch" bei der Abschaffung des NK Privilegs nicht durchdacht) unzufrieden bin, sehe ich folgende Optionen und Entwicklungsmöglichkeiten:

1. Die Vodafone Kollegen hatten Recht. Medicom hat hier nichts zu melden, was Kabel-Internet angeht. Wir gehen nicht auf die Forderung ein, das Internet läuft weiter.

2. Die Vodafone Kollegen hatten Unrecht. Medicom kontrolliert das Hausnetz und dreht uns das Internet ab. Erstmal der Super-GAU da wir teilweise auf Home Office angewiesen sind.

Im Fall von 2. ist die Frage: Was passiert dann? Der Vodafone Techniker am Telefon meinte, wenn das so wäre, kann ich einfach anrufen, eine Störung melden und die reparieren das. Ich vermute aber, dass der hier vor Ort auch nichts machen könnte.
a) Kommt tatsächlich ein Techniker und zaubert eine neue Leitung?
b) Werde ich dann gezwungen einen beliebigen Preis der Medicom für den Anschluss zu zahlen?
c) Kann ich vom Vodafone Vertrag zurücktreten (Sonderkündigungsrecht?), da die Leistung nicht erbracht werden kann?
d) Kann ich mich möglicherweise mit einem (frühzeitigen) Upgrade auf Glasfaser aus der Misere wenden?
Beachtet werden muss, dass wir noch lange in der Mindestlaufzeit sind.

Hat jemand hier im Forum vielleicht dasselbe Problem? Oder kann eine weitere Idee oder einen hilfreichen Kommentar beisteuern? Wir wären für alles dankbar, was Klarheit bringt.

Interessante Beobachtung noch zum Schluss: Der Verfügbarkeitscheck der Vodafone selbst im Internet bietet weiterhin die Möglichkeit zu Bestellung von Kabel TV und Kabel Internet an unserer genauen Adresse an. Geworben wird sogar mit "Einfacher Selbstinstallation, ohne Techniker". Ich kann mir kaum vorstellen, dass das passieren würde, wenn dafür ein kostenpflichtiger Anschluss einer Dritten Partei notwendig ist. Die Rechtslage dazu stelle ich mir ebenfalls recht eindeutig vor, jedoch gibt es aufgrund der Aktualität leider keine Präzedenzfälle.

Beste Grüße und Vielen Dank.

11 Antworten 11

Viele Worte, die aber nichts mit den Fakten zu tun haben.

In unserem Haus (wohne selbst darin) kommt die NE3 per Glasfaser von Rehnig in den Keller.

 

Ohne TV-Sammelvertrag kein Signal ist die Ansage.

Jetzt hat Vodafone meinen privaten Vertrag (und die aller Bewohner) außerordentlich zum 15.07. gekündigt da Rehnig die Glasfaserstrecke gekündigt hat.

 

Kabelangebote sind für diese Adresse nicht mehr bestellbar


@tommyhlw  schrieb:

Viele Worte, die aber nichts mit den Fakten zu tun haben.

In unserem Haus (wohne selbst darin) kommt die NE3 per Glasfaser von Rehnig in den Keller.


Schön... Also ist Rehnig NE3-Betreiber...

 


@tommyhlw  schrieb:

Ohne TV-Sammelvertrag kein Signal ist die Ansage.


Die korrekte Aussage ist: "Ohne TV-Vertrag gibt's kein Signal".

 

Du bist als Vermieter nicht verpflichtet, einen Sammelvertrag abzuschließen - Rehnig ist allerdings auch nicht verpflichtet, Einzelverträge anzubieten. Wenn Rehnig jetzt mit dir nur einen Sammelvertrag mit Sammelinkasso abschließen will, hast du als Vermieter zwei Optionen:

a) Du nimmst dies an, wohl wissentlich, dass du die Kosten nicht auf die Mieter umlegen darfst (auch nicht über eine Erhöhung der Kaltmiete, wie vorgeschlagen wurde)

-oder-

b) Du verzichtest und das Haus wird vom Kabelnetz getrennt, was dann ggfs. Mietminderungen nach sich zieht, sofern keine anderweitige Festnetzanbindung (z.B. über Telefonkabel oder einen anderen Glasfaseranbieter) existiert.

 

Wenn natürlich keine anderen Anbieter das Haus angeklemmt haben, hast du als Vermieter jetzt aufgrund der Zwangslage jetzt die A-Karte -- entweder du bezahlst die Erschließung mit einem anderen Glasfaseranbieter -oder- du schluckst die Kröte von Rehnig. Das hat aber nichts mit dem Nebenkostenprivileg zu tun, sondern ist einzig der Geschäftspraxis von Rehnig geschuldet, die offenbar keine Einzelverträge machen wollen (oder bei denen du bisher nicht korrekt aufgetreten bist).

 

Vodafone hat damit aber so rein gar nichts zu tun - das ist alleinig ein Problem zwischen dir und Rehnig.

Frag die doch sonst mal nach einem Gestattungsvertrag - normalerweise bieten die NE3-Anbieter immer auch Einzelverträge an, auch wenn die teurer als das Sammelinkasso sind. Nur rechtlich darfst du die Kosten eines solchen Sammelinkassos halt nicht an die Mieter weiterreichen, egal was Rehnig da behauptet.