Hallo zusammen,
vielleicht ist hier jemandem schon ähnliches passiert...
Nach fast einem Jahr Problemen mit der GigaTV 4k Box (bereits getauscht usw.), wurde uns (nach wir außerordentlich Kündigung wollten aufgrund der Mängel) eine Beendigung des GigaTV 4k Box Vertrages aus Kulanz sowie ein Wechsel in einen Vertrag mit der neuen GigaTV Cable 2 Box angeboten. Wie besprochen wurde am nächsten Tag die GigaTV Cable 2 Box samt schriftlicher Auftragsbestätigung, allen Unterlagen sowie einer Bestätigung der Beendigung des ersten Vertrages aus Kulanz zugestellt. So weit so gut. Wie besprochen.
Nachdem die GigaTV Cable 2 Box sich dann drei Tage lang nicht anmelden konnte, rief ich beim Support an und erfuhr, dass Vodafone von dem Vertrag mittlerweile wieder zurückgetreten sei. Außerdem sei der aus Kulanz beendete 1. Vertrag nun wieder wirksam. Wir sollen die Cable 2 Box zurücksenden und weiterhin die GigaTV 4k Box (1) (die ja nicht richtig funktioniert) nutzen und bezahlen.
Nun wollte ich wissen, wie das möglich sei, denn das gesetzliche Widerrufsrecht gilt schließlich nicht für den Verkäufer/Vodafone. Die Begründung zeigt meiner Meinung nach ein erstaunliches Rechtsverständnis: Vodafone fühle sich in dem Fall nicht an den Vertragsabschluss des eigenen Mitarbeiters gebunden, wenn dieser zu gute Konditionen gewährt hätte (Neukundenkonditionen für Bestandskunden z.B.). Das würde ja auch in den AGBs so stehen (konnte ich nicht finden).
Erstaunlich auch weil der gleiche Mitarbeiter (und ein anderer zuvor) mir auch mitgeteilt hat, dass eine von uns angestrebte außerordentliche Kündigung des 1. Vertrages wegen der Mängel von Vodafone wohl nicht akzeptiert werden würde. Verträge müssten schließlich erfüllt werden (jetzt auf einmal...).
Meiner Auffassung nach kann Vodafone den Gigatv Cable 2 Vertrag nicht einfach widerrufen. Eine Anfechtung wegen Irrtum kommt hier sicher auch nicht in Frage. Der Mitarbeiter am Telefon wusste, dass "Vodafone diese Konditionen eigentlich nur Neukunden gewähren kann". Bot es aber gerade deshalb an, wegen der unlösbaren Probleme mit der 1. Box. Und ein wirklich relevanter "Irrtum" scheint mir das zudem nicht zu sein.
Und wo steht geschrieben, dass alle Angebote & Verträge seitens Vodafone Mitarbeiter schwebend unwirksam sind, weil die Mitarbeiter nur das abschließen dürfen, was Vodafone im Nachhinein (nach Zustellung der Auftragsbestättigung) als angemessen bewertet? Nach Treu und Glauben muss ich doch davon ausgehen können, dass der Mitarbeiter zu einem solchen Abschluss autorisiert war, oder?
