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Lösung

Kündigung aufgrund von Vectoring
FelixM
Netzwerkforscher
Netzwerkforscher

Hallo zusammen,

da ich per E-Mail nichts mehr erreichen kann und Vodafone meine E-Mail Adresse inzwischen geblockt hat (

<kontakt@vodafone.de>: host mx007.vodafonemail.xion.oxcs.net[153.92.174.79] said: 554 5.7.1 <kontakt@vodafone.de>: Recipient address rejected: Mail for recipient address is blocked (in reply to RCPT TO command)), danke dafür übrigens, versuche ich es hier.

 

Hintergrund ist, dass mir mein VDSL 25 am 31.07.2018 mit Wirkung zum 31.10.2018 gekündigt worden ist. Begründung: Ausbau von Vectoring in meinem Wohngebiet durch einen Wettbewerber. Es sei nur noch DSL mit 16 MBit möglich.

 

Nachdem ich der Kündigung widersprochen habe, habe ich immer wieder die gleiche Antwort bekommen. Es sei nicht möglich den Vertrag fortzuführen.

 

Ich habe mich danach mit der Bundesnetzagentur in Verbindung gesetzt, den Sachverhalt geschildert und folgende Antwort bekommen (gekürzt):

 

"Aufgrund der Regulierungsverfügung kann der ausbauende Anbieter künftig in Nahbereichen Vectoring einsetzen und den Zugriff anderer Unternehmen - auch der Telekom - auf die „letzte Meile“ verhindern. In diesen Fällen gilt aber auch, dass Wettbewerber ihren jeweiligen Konkurrenten, mithin insbesondere auch der Telekom, Ersatzprodukte anbieten müssen, damit sie ihren Endkunden dort ebenfalls (weiterhin) hochleistungsfähige (V)DSL-Produkte mit hohen Übertragungsraten anbieten können.

 

Ihr Anbieter ist daher weder aus regulatorischen noch aus technischen Gründen dazu gezwungen, eine Kündigung bestehender VDSL-Verträge auszusprechen. Er könnte auch im Falle der Nahbereichserschließung durch einen Wettbewerber entsprechende Vorleistungsprodukte  einkaufen und in Anspruch nehmen. Das Befinden über Letzteres liegt indes allein n seinem unternehmerischen Entscheidungsspielraum.

 

Das TKG enthält keine Rechtsnormen, die sich auf die Kündigung von Verträgen bzw. auf den Schutz teilnehmerseitiger Investitionen beziehen. Sie haben einen Vertrag mit einer Vertragslaufzeit und einer festgelegten Kündigungsfrist abgeschlossen. Bitte beachten Sie, dass Ihre Rechte und Pflichten - insbesondere das Kündigungsrecht - in den AGB Ihres Anbieters bestimmt sind."

 

 

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt noch ein Jahr, also bis September 2019.

 

Die Stellungnahme habe ich Vodafone zukommen lassen und nochmal darauf hingewiesen, dass ich die Kündigung nicht akzeptiere und weiterhin die gebuchte Leistung erwarte. Wie erwartet, kam keine richtige Antwort, sondern nur ein Standardschreiben. Danach wurde meine E-Mail Adresse geblockt.

 

Ich erwarte somit jetzt eine Stellungnahme über dieses Forum von Vodafone. Zudem möchte ich andere Kunden auf das Geschäftsgebahren von Vodafone aufmerksam machen.

 

Schöne Grüße

 

38 Antworten 38

@FelixM@  schrieb:

Aber man kann doch die gleiche Leistung anbieten, indem man die Leistung bei EWE TEL einkauft. Das ergibt sich aus der Stellungnahme der Bundesnetzagentur.


Also ich lese da was anderes:


@FelixM@  schrieb:

Ihr Anbieter ist daher weder aus regulatorischen noch aus technischen Gründen dazu gezwungen, eine Kündigung bestehender VDSL-Verträge auszusprechen. Er könnte auch im Falle der Nahbereichserschließung durch einen Wettbewerber entsprechende Vorleistungsprodukte  einkaufen und in Anspruch nehmen. Das Befinden über Letzteres liegt indes allein n seinem unternehmerischen Entscheidungsspielraum.


Wo genau Sie da eine Quasi-Verpflichtung von Vodafone herauslesen, den Vertrag unter anderen Voraussetzungen erfüllen zu müssen (da ein Teil der eigentlichen Vertragsgrundlage, also die Mietleitung der DTAG, entfällt) erschließt sich mir noch nicht.

 

 


@FelixM@  schrieb:

Sorry, aber ob das wirtschaftlich ist oder nicht spielt rein rechtlich überhaupt keine Rolle. Verträge sind zu erfüllen.


Richtig.  Auf den ersten Blick.  Mehr dazu in der Stellungnahme der BNetzA.

 

 


@FelixM@  schrieb:

Insbesondere war Vodafone schon bei Abschluss des Vertrages die Gefahr eines Vectoringausbaus durch Wettbewerber bekannt, so dass sich auf diesen Umstand überhaupt nicht berufen werden kann.


Und wo genau ist die Rechtsnorm zu finden, in der definiert ist, daß hypothetische Risiken (die zu einem nicht definierbaren Zeitpunkt in der Zukunft eintreten könnten) bei einem egal wie gearteten Rechtsgeschäft (wie hier einem Vertragsabschluß) einbezogen und entsprechend berücksichtigt werden müssen und das egal wie geartete Rechtsgeschäft unter den Umständen des hypothetischen Eintretens der hypothetischen Risiken zu einem nicht definierbaren Zeitpunkt in der Zukunft dann nicht getätigt werden darf?

 

Jetzt bin ich gespannt...

 

 


Ein Klick auf "Danke" tut nicht weh - ich sage schon mal "Dankeschee!"


Achtung, es folgt eine Signatur: Wenn überhaupt, dann jammern wir auf einem extrem hohen Niveau.

Die Bundesnetzagentur hat dir mit einem vorgefertigtem Textbaustein geantwortet, der gar nicht auf deinen Fall zutrifft.
Denkst du, Vodafone macht es Spaß, eigene Hardware zurückzubauen und auf dem Müll zu entsorgen?

Bedank dich doch einfach bei der Bnetza, die Vectoring durchgewunken hat.

 

Geh zu Ewetel, damit würdest du alles richtig machen.

Meine absolut laienhafte Sicht:

 

Vodafone kann/will den Vertrag nicht mehr erfüllen. Heißt du da hast dann auch keine Pflicht mehr zu bezahlen. Daher beendet Vodafone den Vertrag vorzeitig.

 

Du wirst Vodafone nicht zwingen können, den Vertrag zu erfüllen.

 

In Frage käme eventuell ein Schadenersatz, aufgrund der Nichterfüllung von Vodafone. Aber welcher Schaden soll dir schon entstehen? Du kannst ja einen anderen Anbeiter wählen, dort evtl. sogar von Neukundenkonditionen profitieren.

 

Wenn du genau wissen willst, wie die rechtliche Lage aussieht, wirst du um eine entsprechende Rechtsberatung nicht herumkommen.

 

 

Er soll einfach von seinem hohen Ross kommen. Wo ist das Problem bei Ewetel für 30 Euro monatlich eine 100MBit/s Leitung zu beziehen? Es ist üblich eine 2 jahres Laufzeit bei Festnetzverträgen zu haben. Bei der Telekom gibt es gar keine Monatsverträge mehr wenn du Internet dazu haben möchtest.

FelixM
Netzwerkforscher
Netzwerkforscher
@ Der Ritter: Du möchtest ja anscheinend auf § 313 Abs. 1 BGB hinaus. Schön und gut, hier hatte Vodafone aber bereits bei Vertragsabschluss Kenntnis von Vectoring und der drohenden Gefahr. Einen Wegfall der Geschäftsgrundlage kann ich nicht erkennen. Zudem gibt es keine Rechtsnorm, die hypothetische Risiken absichert. Warum auch? Aufgrund der Vertragsfreiheit im deutschen Recht muss jeder Vertragspartner selber Sorge für etwaige Veränderungen tragen. Wäre ja auch noch schöner, wenn bei jeder Veränderung ein Kündigungsrecht entsteht.

@Julz2k: Inwieweit bestehen denn grundsätzliche Unterschiede? Im Übrigen reite ich nicht auf einem hohen Ross. Ich erwarte nur, dass Vodafone, genauso wie ich auch, seiner vertraglichen Pflichten nachkommt. Eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren ist nicht auf meinem Mist gewachsen. Darüber hinaus kann ich auch bei EWE keine 100 MBit bekommen. Zudem ist ein Vertrag bei EWE teurer.

Ich habe übrigens auch schon einen Vergleich vorgeschlagen. Vodafone zahlt mir für die Restlaufzeit den Betrag, zu dem der EWE Tarif teurer ist. Das wären 55€. Darauf wurde nicht eingegangen.

Die 100MBit/s wirst du auch erst erhalten, sobald EWE bei dir ausgebaut hat, deswegen jetzt noch nicht buchbar.
Du kannst bei EWE anfragen, wann der Vectoring Ausbau fertiggestellt ist.

Es ist ja nicht so, als ob dein Vodafone Vertrag von heute auf morgen enden würde.
Du wirst schon nicht ohne Internet dastehen, deswegen hat Vodafone dich fristgemäß auch darauf hingewiesen.

FelixM
Netzwerkforscher
Netzwerkforscher
Darum geht es mir auch gar nicht. Ich möchte nur nicht mit einem neuen Vertragspartner erneut eine zweijährige Mindestvertragslaufzeit eingehen. Nicht mehr und nicht weniger. Zudem sehe ich nicht ein, für die restliche Vertragslaufzeit mehr bei einem anderen Anbieter zahlen zu müssen. Wenn Vodafone mir das eratattet wäre das meiner Ansicht nach ein fairer Kompromiss.
Gelöschter User
Nicht anwendbar

Leider habe ich auch massive Probleme mit meinem DSL Komplettanschluss ein anscheinend regionales Problem, das es laut Telekom nicht gibt. Vodafone hält es nicht mal für nötig mir zu helfen ich sitze hier und habe massive Abbrüche und Störungen. Daher sage ich Good Bye Vodafone ich bin kein Typ wo streit möchte bzw. sucht aber an dieser Stelle habe ich einfach genug.

@Gelöschter User:  Und das ist in diesem Thread jetzt genau wie von Relevanz?

 

 

@FelixM:  Wie Sie eingangs schon festgestellt zu haben glauben,


@FelixM@  schrieb:

Schön wie alle hier Vodafone verteidigen.


Aber ist Ihnen aufgefallen, daß einfach niemand Ihre Meinung teilt?  Das hat im ersten Schritt nichts mit "Verteidigung" zu tun, sondern eher damit, daß außer Ihnen niemand (inklusive der BNetzA, auch wenn Sie darauf nicht eingegangen sind...warum auch immer) der Ansicht ist, daß hier ein egal wie gearteter Verstoß vorliegt, der Sie in eine egal wie geartete Position bringt, egal wie geartete Ansprüche erheben zu können.

 

 

Es bleiben m.E. zwei Möglichkeiten (da Vodafone ja schon klar Position bezogen hat):

 

  1. Arrangieren Sie sich innerlich mit der Situation.
  2. Klagen Sie.  Aber nicht im Forum, sondern vor Gericht.  Mit allen damit verbundenen Risiken.

 

 


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mktr7
Host-Legende
Host-Legende
Ich möchte noch auf die AGB Punkt 4.3 hinweisen. Kündigung aus wichtigem Grund. Für Vodafone ist dies ein wichtiger Grund und der Passus gilt nun mal für beide Seiten.