Mündliche Nebenabreden In AGB nicht ausgeschlossen

[LTE_Anschluss]

Wie ich bereits in einem anderen Beitrag (https://forum.vodafone.de/t5/LTE-Tarife-und-Vertrag/Au%C3%9Ferordentlich-fristlos-gek%C3%BCndigt-wg-... geschrieben hatte, wurde mir damals von einem Vodafone Mitarbeiter (als etwas anderes hat er sich nicht ausgegeben; der Bus, in dem er saß, war mit dem Vodafone Logo und als "Vodafone-LTE-Bus" gekennzeichnet) ein Vertrag vorgelegt, in dem zwar etwas von Drosselung stand, er jedoch ausdrücklich dazu erklärte, diese werden in der Mindestvertragslaufzeit sowieso nicht kommen.

Daraufhin habe ich mir nochmals die AGB von Vodafone zu Gemüte geführt und festgestellt, dass mündliche Nebenabreden nicht ausgeschlossen wurden (wie das ansonsten üblicherweise in den AGB größerer Firmen ja gemacht wird. Die Kanzlei, die das verzapft hat, gehört vom Hof gejagt 🙂 ).

Die Zusicherung des Mitarbeiters, es werde keine Drosselung geben, ist somit Vertragsbestandteil geworden.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass es nun einen Widerspruch gibt zwischen der mündlichen Abrede (keine Drosselung) und den AGB (Drosselung) geht diese Unklarheit nach den Regelungen des BGB zu AGB zu Lasten des Anwenders (Vodafone). Es gilt auch in diesem Fall allein die für den Verbraucher günstigere Regelung.

Somit dürfte sich bei mir keinen Einzelfall handeln und es nach meiner Auffassung ohne weiteres rechtlich durchsetzbar sein, bei Vorliegen entsprechender mündlicher Zusagen sowie fehlendem Ausschluss der Schriftformklausel in den AGB den LTE-Vertrag nunmehr fristlos zu kündigen.

[Der Ritter]

Und wie so oft schon geschrieben: Als Fordernder sind Sie m.W. dann aber im ersten Schritt in der Beweispflicht. Da wird es dann schon schwierig(er).

[LTE_Anschluss]

Kein Problem. Ich kann denjenigen namentlich benennen und derjenige hat das auch nachträglich nochmals bestätigt.

[Scholli]

Die Beweispflicht wäre in dem Fall ein weiterer Zeuge gewesen.

[Der Ritter]

Der Name allein hilft wenig und die erneute nachträgliche Bestätigung müßte diese Person dann auch entsprechend vor Gericht erneut zugeben.

Und selbst dann wäre das erstmal nur einer dieser "berühmt-berüchtigten" Einzelfälle, aus denen keine Allgemeingültigkeit abgeleitet werden kann.

[LTE_Anschluss]

Tja, meine Frau stand aber daneben.

[nemesh89]

Wenn es so ist muss der das auch vor Gericht bestätigen,obwohl ich das nicht glaube,das sind alles Märchen um von der Drossel weg zu kommen,ansonsen wären alle schon beim Anwalt und nicht im Forum mit angeblichen Beweisen und Geständisen...also wenn ihr ja solche Beweise habt dann geht doch zum Anwalt,das Theather hier ist einfach nur noch erbährmlich.

[LTE_Anschluss]

D.h. Ihr seid sicher, dass Vodafone es auf eine Feststellungsklage wegen der Paar Euro ankommen lassen will?

Ist das auch die Rechtsauffassung der Vodafone-Mitarbeiter? Dann werde ich das Schreiben an Vf als Vorbereitung der späteren Klage mal vorbereiten...

[Scholli]

Klage???

Das ist gut..... bei den Wartezeiten vergehen Jahre, zumal der Kläger auch über eine Rechtschutzversicherung verfügen und Geduld mit bringen sollte.

Komisch das sich niemand über die Drosselung bei 3G/HSPA aufregt, sondern nur bei LTE.

[LTE_Anschluss]

Eure Aufregung in den letzten 10 Minuten bestätigt allein, dass ich richtig liege.

So, und nun nervt bitte andere mit euren flames...

Ich werde nur noch auf Mod-Beiträge antworten.