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Siehe neueste

Kündigung wegen Umzugs in ein nicht versorgtes Gebiet

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SuperUser
Da solltest du jetzt besser nochmals nachlesen
es heisst "vertraglich geschuldete Leistung", was eindeutig keinen Spielraum lässt
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SuperUser
Nachtrag:
Zusätzlich steht noch deutlich dabei, was sich ebenfalls nicht ändern darf..
Erst später heisst es nur noch "die Leistung"
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SuperUser
Ah, ja überlesen.
Aber: Bis zu 16000 sind ja auch 6000

Ich sag Dir, spitzfindige Jurisprudenzler haben mit dem 46er viel Spaß ...
Es gibt kaum etwas auf dieser Welt, das nicht irgend jemand ein wenig schlechter machen kann und etwas billiger verkaufen könnte, und die Menschen, die sich nur am Preis orientieren, werden die gerechte Beute solcher Menschen.
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Meine Beiträge sind als normaler User geschrieben. Trete ich in meiner Funktion als SuperUser auf, so ist dies durch kursive Schrift gekennzeichnet. 



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Gelöschter User
Nicht anwendbar

Bisher ist aber kein Streitfall zu finden, der auf dieser Norm beruht. Ich finde wenig Raum für Spitzfindigkeiten. Und das Argument  "bis zu" kann schon länger nicht mehr ins Feld führen.

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SuperUser
Naja, spannend wird es in Fällen, wo 16000 geschaltet ist und auch ankommen und in der neuen Wohnung dann nur noch 7000.
Innerhalb des angegebenen Profils von >6100 ist es ja. Aber zählt das noch als gleiche Leistung?

Fragen über Fragen ...
Es gibt kaum etwas auf dieser Welt, das nicht irgend jemand ein wenig schlechter machen kann und etwas billiger verkaufen könnte, und die Menschen, die sich nur am Preis orientieren, werden die gerechte Beute solcher Menschen.
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SuperUser
Auch wenn die Leistung nicht die gleiche ist.
Die verträglich geschuldete Leistung wird erbracht
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Datenguru

Hi @ALL,

 

es gibt interessante News zur Auslegung des § 46 Absatz 8 TKG hinsichtlich des Zeitpunktes der Wirksamkeit der Kündigung.

 

Hier die entsprechende Links: 1. 2. 3.

 

Es bleibt weiter spannend, ob hier schon das letzte Wort gesprochen wurde oder noch weitere Instanzen bemüht werden.

 

Quasi ein echter “Cliffhanger“.

 

In diesem Sinne…

 

Stay tuned

„Jede Zeit hat ihre Aufgabe, und durch die Lösung derselben rückt die Menschheit weiter."

Heinrich Heine
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SuperUser

Ob´s sich für den Kläger lohnt, etwas über 18€ nebst Zinsen zu erhalten, wenn er 3/5 der Kosten des Rechtstreits tragen muss? Bleibt nur zu hoffen, dass er eine Rechtschutzversicherung hat und diese die Kostenübernahme zusagte.

 

Bin aber ebenfalls gespannt, ob es hier noch weiterhgeht.

 

Urteil sollte man sich aber mal in Erinnerung behalten.

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Datenguru

OK, die Kosten sind in diesem Einzelfall ja durchaus überschaubar.

 

Hier geht es jedoch auch um die grundsätzliche Auslegung des § 46 Absatz 8 TKG.

 

Die Frage, die sich mir stellt: Wie reagiert der Telekommunikationsanbieter?

 

Denn schließlich wurde von den Providern bisher propagiert die 3-monatige Kündigungsfrist entfaltet frühestens mit dem nachgewiesenen Umzugsdatum Wirkung und beginnt dementsprechend auch erst an diesem Tag.


Bemerkenswerterweise hat ja das AG Köln gerade diese lange geübte Praxis mit dem Urteil nicht unterstützt und dahingehend konkretisiert, dass eine Kündigung, bei entsprechender Einhaltung der Kündigungsfristen, sehr wohl auch mit dem tatsächlich nachgewiesenen Umzugstag wirksam werden kann.

 

Also, dranbleiben. Smiley (zwinkernd)

 

VG

„Jede Zeit hat ihre Aufgabe, und durch die Lösung derselben rückt die Menschheit weiter."

Heinrich Heine
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SuperUser
Da man i.d.R. eine Ummeldung vorlegen muss, ist da eigntlich der Spielraum begrenzt.
Denn das geht max. 14 Tage vorher.

Also reden wir im Grunde über maximal 14 Tage, wenn man die Postlaufzeit abrechnet, 12.
Es gibt kaum etwas auf dieser Welt, das nicht irgend jemand ein wenig schlechter machen kann und etwas billiger verkaufen könnte, und die Menschen, die sich nur am Preis orientieren, werden die gerechte Beute solcher Menschen.
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