Was für ein "Hinweis" war das? der Hinweis auf das einstellen eines anderen DNS-Servers kann es ja nicht gewesen sein. Z.B. "8.8.8.8" von Google. Die Chip empfiehlt "DNS Switch", und bietet die Software zum Download an. Das ist ja legal, und hat erst mal nichts mit illegalen Aktivitäten zu tun.
Genau so wie der TOR-Browser legal ist, auch wenn man damit ins Dark-Net gelangt und im normalen Netz seine IP verschleiern kann.
Man darf nicht vergessen, Vodafone kann noch erfolgreich auf Rückgängigmachung oder Sonderkündigungsrecht durch Kunden verklagt werden.
Auch wenn Vodafone nachweisen kann, dass tatsächlich Strafzahlungen gedroht hätten (warum dann nicht bei der T, bei UM etc.?), unabhängig davon kann man dennnoch erfolgreich verklagt werden.
Es gab den Fall eines T-Kunden der nach einer Haussuchung (angeblich Billigung von Straftat, er kommentierte aber nur zynisch den eigentlichen Kommentar [allerdings ist das töten von US-Soldaten keine "Straftat", da Krieg] von jemand der sich per TOR schützte, und deshalb nicht greifbar war, und das man irgendjemand hängen wollte, er wurde natürlich freigesprochen) die Telekom wegen Speicherung von IPs verklagte. Er gewann, weil die Telekom die IPs nicht hätte speichern dürfen (persönliche Daten, unnötig bei Flat).
Wenn man als Forenbetreiber IPs speichert ist das theoretisch auch unzulässig. Und nein, man kann es auch nicht zuläsig machen, indem man darauf hinweist.
Wenn die Polizei mit Beschluss dann mal IPs von jemand haben will, zwingt der Beschluss dazu IPs heraus zu geben.
Das führt aber dazu, dass der Betroffene wegen der IP-Speicherung Klagen kann.
Man kann dem entgehen, indem man keine IPs speichert. Dann mag es zwar einen "Beschluss" geben, da man aber keine IP speichert, kann man auch nicht bestraft werden, wenn man sie nicht heraus geben kann.
Ja, auch wenn Ich als Betreiber einer Suizidseite ala Terminal-Decision (Criminal Intent, S04E20) mit dem ausgesprochenen Vorsatz keine IPs an Polizei und Justitz heraus zu geben, auch keine IPs speichere, kann ich nicht bestraft werden.
Ich denke darüber nach einen kleinen Infoclip über Provider die das machen, in Form von großem weißen Text auf Schwarz auf dem Kölner Dom etc. zu projizieren. Das ist nicht illegal, auch wenn es diesen Providern schaden mag. Die haben ja kein Recht darauf mit Menschen Geschäfte zu machen, die es evtl. sein lassen würden, wenn sie von diesen Sperren wüssten.
Vodafone sollte an jedem Ort wo sie Werbung machen, und deutlich auf ihrer Webseite darauf hinweisen.
Wenn man nicht vor einem Abschluss auf diese Sperren hingewiesen wird, sollte ein dauerhaftes jederzeites Sonderkündigungsrecht besteht.
Rechtlich ist es dabei irrelevant, ob man "eh illegale Seiten" sperrt.
Heute Streaming, morgen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole?
Mag zwar auch "illegal" sein, aber das bedeutet nicht, dass der Kunde kein Recht hat die Seite nicht besuchen zu können.
Und als nächstes wird dann gesagt "The-Odin" (war in vielen Medien) ist "illegal" (ist es nicht, auch wenn das bayerische Gesundheitsamt dem Betreiber einen Brief schickte, er dürfe seine Genmanipulations-Kits nicht mehr nach Bayern schicken), also sperren wir auch den Zugang zu dieser Seite.
Und man findet sicher auch einen Grund eine Suizidwebseite zu sperren, wenn die nur Populär genug ist.
Und deshalb Poliktiker etc. "Poltern", die Schließung fordern. Und weil das nicht geht (rechtlich und technisch), kommen dann eben die "Netzsperren".
Evtl. die Suizidrate von 10.000/Jahr auf 12.000/Jahr erhöht. Auch dann ist sie noch legal.
Und man erinnere sich mal als Arcor damals irgendeine Pornoseite sperrte. Ging durch die Medien.
Mussten die am Ende wieder rückgängig machen. Es gab Sonderkündigungen.
