Thema "Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best" in Archiv_DSL

Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht bestätigt

Culls84 — Wed, 29 Aug 2018 20:25:35 GMT

Ich bitte um Hilfe

Ich habe im März 2017 mein Vodafone DSL und Festnetz Vertrag gekündigt und dieser endete dann auch pünktlich am 28.05.2018.

Am 15. August buchte Vodafone plötzlich 299€ von meinem Konto an.

Nach etwas Rechere bemerkte ich, daß es das Geld für ein Leihgerät ist, welches ich nicht zurück geschickt habe.

Habe die Lastschrift zurück geholt und mit dem Kundenservice telefoniert, denn ich habe nie eine schriftliche Bestätigung meiner Kündigung mit Aufforderung zum Zurücksenden meines TV Gerätes erhalten, diese kam angeblich per Mail, ist aber wahrscheinlich dank SPAM-Schutz nei bei mir angekommen...

Die Frau beim Kundenservice meinte, es sollte reichen, wenn ich das Gerät jetzt noch zurück schicke und die 299 € werden mir dann nicht berechnet. Ich tat dies dann auch und kündigte ebenfalls sofort das LAstschriftmandat für mein Konto.

Heute, 14 Tage später , wurden mir wieder 299€ abgebucht und im Spamordner fand ich eine Mail, die besagte ich hätte ein neues Konto angemeldet und nicht ein Lastschriftmandat gekündigt.

Kann mir dabei irgendwer helfen

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

reneromann — Wed, 29 Aug 2018 21:12:47 GMT

Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür, dass der Gekündigte dir eine Bestätigung der Kündigung, aber auch eine Aufforderung zur Rücksendung der Leihgeräte zuschicken muss. Zumal du ja selbst einräumst, dass diese evtl. sogar im SPAM-Filter gelandet sein könnten (was dann so wäre, als hättest du den Brief mit der Bestätigung ungeöffnet weggeworfen).

Ersteres ergibt sich alleine aus dem BGB - du bist als Kündigender in der Nachweispflicht, dass die Kündigung dem Gekündigten zugegangen ist, er ist lediglich in der Pflicht, den Vertrag entsprechend zu beenden. Es besteht keine Pflicht, die Beendigung zu bestätigen o.ä.

Und Zweiteres ergibt sich aus den AGB, die du bei Vertragsbeginn bestätigt und erhalten hast - du hättest das Gerät binnen 2 Wochen unaufgefordert und auf eigene Kosten an VF zurückschicken müssen.

Da du deiner vertraglichen Pflicht zur unaufgeforderten Zurücksendung des Geräts binnen der Frist nicht nachgekommen bist, ist VF zum Schadenersatz berechtigt - und den hat VF mittels Lastschrift eingezogen. Da diese Lastschriftforderung berechtigt ist, hast du durch das Zurückbuchen dir nur noch mehr Kosten aufgehalst - mal davon abgesehen, dass VF das Gerät jetzt nicht mehr annehmen muss (und dir damit auch die 299 € nicht zurücküberweisen müsste - die du ja wohl (unberechtigt) bereits zurückgebucht hast). Wenn VF kulant ist, können sie es machen - müssen es aber nicht. Und solltest du dort ebenfalls rumpoltern, garantiere ich dir schon fast, dass das Gerät mit dem Verweis "außerhalb der Frist" zurück kommen wird -und- du noch ein Mahn- bzw. Inkassoverfahren für die Nichtbezahlung des Schadenersatzes incl. Rücklastschrift- und zusätzlichen Mahn- und Inkassogebühren erhalten wirst.

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

Culls84 — Thu, 30 Aug 2018 15:38:29 GMT

Dann werde ich das auf jedenfall mal abwarten, VF ist für mich im Bereich Service unterste Schublade, und ich kann dabei nur "rumpoltern"... Sicher wird VF das Recht auf seiner Seite haben, aber Kundenfreundlichkeit sieht ganz anders aus. Positives Beispiel ist für mich Sky, da hat alles wunderbar geklappt, der Bitte nach schriftlicher Kündigungsbestätigung wurde nachgegangen, die Leihgeräte Retour ging auf Kosten von Sky auch problemlos, so wie man sich das wünscht und vorstellt. VF hingegen scheint nur seinen rechtlichen Pflichten nachzukommen und kein kleines Stück mir als Kunde entgegen zu kommen.

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

reneromann — Thu, 30 Aug 2018 16:00:40 GMT

Warum sollte VF deiner Bitte nach einer Kündigungsbestätigung nicht nachgekommen sein?

Du hast doch selbst eingeräumt, dass diese wahrscheinlich ungelesen im SPAM-Filter verschollen ist - was kann VF denn dafür, wenn du deinen SPAM-Ordner nicht regelmäßig kontrollierst und die Bestätigung von VF (incl. Aufforderung zur Rücksendung der Geräte) damit ungelesen gelöscht wird? Das ist ja wohl kaum VF anzulasten, dass du dort nicht selbst geprüft hast - oder erwartest du, dass dir VF das als Mail und zusätzlich noch als Brief zuschickt, nur um auf Nummer Sicher zu gehen?

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

Culls84 — Thu, 30 Aug 2018 16:12:16 GMT

Ja das erwarte ich, denn ich denke mein Fall wird nicht der erste sein bei dem eine Mail im SPAM Ordner verschwindet, oder ganz und gar nicht zugestellt werden konnte. Fakt ist VF scheint nicht mehr zu tun, als sie rechtlich müssen, und das ist es was mir missfällt. Das ist eben sehr KundenUNfreundlich, wie oben geschrieben, habe ich andere, positivere, Kündigungen erlebt. Ich behaupte nicht, daß VF im Unrecht ist, ich sage der Service und der Umgang mit seinen Kunden lässt arg zu wünschen übrig! Wo steht denn geschrieben, daß ich verpflichtet bin im Spamordner täglich, stündlich, oder regelmäßig die Eine richtige Mail zwischen dem ganzen SPAM zu suchen. Sky erinnerte mich schrftl. an die ausstehende Retour, und somit war der Fall schnell und problemlos erledigt.... Ich denke sowas könnte mit etwas gutem Willen auch VF schaffen

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

reneromann — Thu, 30 Aug 2018 16:31:15 GMT

@Culls84@ schrieb:
Ja das erwarte ich, denn ich denke mein Fall wird nicht der erste sein bei dem eine Mail im SPAM Ordner verschwindet, oder ganz und gar nicht zugestellt werden konnte. Fakt ist VF scheint nicht mehr zu tun, als sie rechtlich müssen, und das ist es was mir missfällt.

Wenn VF dir eine Mail zuschickt, haben sie schon mehr getan, als das sie rechtlich überhaupt müssen.

Wenn du nicht in deinem SPAM-Ordner schaust, ist das (wie auch bei nicht-zustellbaren Briefen, weil der Postkasten fehlt oder nicht richtig beschriftet ist) alleine dein Problem.

Mal davon abgesehen: Jeder Brief kostet Geld - und ein Brief mit der Kündigungsbestätigung hat, wenn er zusätzlich zu einer Mail gesendet wird, Null Mehrwert. Ganz im Gegenteil - es gibt Kunden, die sich durch die zusätzliche (unnötige) Post belästigt fühlen und denen eine Mail ausreicht.

@Culls84@ schrieb:
Wo steht denn geschrieben, daß ich verpflichtet bin im Spamordner täglich, stündlich, oder regelmäßig die Eine richtige Mail zwischen dem ganzen SPAM zu suchen.

Ab Eingang in dein Postfach gilt die Nachricht an dich als Zugestellt - ist so wie ein Brief, der in deinen Briefkasten eingeworfen wurde. Ob und wie oft du die Nachrichten liest und den SPAM-Ordner kontrollierst, sowie wie oft du deinen Briefkasten zu Hause leerst, ist alleine deine Entscheidung. Nur trägst du dann halt auch die Konsequenzen, wenn dadurch Fristen überschritten werden oder wichtige Nachrichten verloren gehen. Generell gilt, dass man alle 1..2 Tage seinen Briefkasten leeren sollte - und auch beim SPAM-Ordner kann man schon alle 1..2 Tage mal nachsehen, ob nicht doch was Wichtiges dabei ist. Die Löschrichtlinien bei den meisten Providern geben dir sogar 14..30 Tage, bevor SPAM endgültig (auch ungelesen) gelöscht wird...

Und was die Sache mit Sky anbetrifft:

Vodafone ist nicht Sky - und Vodafone macht mit einer Bestätigung per Mail schon mehr, als sie müssten. Wenn du es selbst verbockt hast, dann versuche bitte nicht den schwarzen Peter an VF zu schieben -- du hättest auch selbst aktiv werden können und zu Vertragsende nachfragen können, was mit dem Leihgerät passieren soll und wohin du es senden sollst. Stattdessen hast du untätig gewartet und damit Fristen verstreichen lassen, die dir bei Vertragsbeginn bereits schriftlich mitgeteilt wurden - und wunderst dich jetzt über die Konsequenzen.

Warum hier generell immer wieder erwartet wird, dass der Vertragspartner immer alles auf dem Silbertablett präsentieren soll, muss und werde ich nicht verstehen...

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

Culls84 — Thu, 30 Aug 2018 16:44:43 GMT

Ist ja sehr nett zu lesen, wie sie sich als VF Anwalt generieren. Guten Service und Kundenfreundlichkeit zu erwarten, halten sie also offensichtlich für total unangebracht, und das im Dienstleistungssektor!? Möchte ich Kunden behalten, oder sogar zurückgewinnen, sollte ich mich anders verhalten. So oder so, es gibt genau das richtige Bild von VF ab. Über die Servicerufnummer braucht man ne halbe Ewigkeit und Glück einen realen Menschen zu erreichen...und auch sonst tut VF nur gerade das Nötigste um sich in rechtlichen Bahnen zu bewegen. Gute Eigenwerbung ist das auf jedenfall nicht. Sie dürfen das Verhalten von VF gerne weiter verteidigen, und meine Wünsche oder Erwartungen als Kunde ins Lächerliche ziehen.

Das ist ja wie in einem schlechten Restaurant, wo Kellner auch nicht die Pflicht hat, alle 10 Minuten nach mir zu schauen, aber es macht doch einen sehr netten und guten Eindruck, wenn er das tut. Wer geht denn schon da Essen, wo man zum Bestellen ständig vom Tisch aufstehen muss und zum wortkargen, bockigen Dienstleister hinter der Theke geht.... Darum geht es mir, sämtliche Hinweise, das VF das nicht muss, habe ich verstanden, um das Müssen geht es aber eben nicht

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

Poweruser666 — Thu, 30 Aug 2018 17:37:30 GMT

Also,
Das was ich hier lese führt zu nichts bis wenig.
Ich muss da @reneromann recht geben.
Vodafone ist nicht verpflichtet, dir eine Kündigungsbestätigung zu schicken.
Und: hättest du am Anfang deinen Vertrag mal durch gelesen, dann hättest du festgestellt, dass du selber, unaufgefordert und auf eigene Rechnung die Hardware zurück schicken musst.

Aber hier rum zu poltern wie ein kleines Kind vor dem Süßwarenregal ist natürlich besser, als seine Pflichten zu erfüllen, da bin ich bei dir... Nicht.

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

Culls84 — Thu, 30 Aug 2018 19:25:37 GMT

Ich merke ihr versteht nicht worauf ich hinaus will.

Sky hatte auch nicht die Pflicht es zu tun, tat es aber trotzdem und ich bin eben sehr enttäuscht, daß
absolut nichts von VF kommt. Als Kunde kann man auch mal etwas vergessen, eine Mail verlieren oder ähnliches...aber gut, VF tut nur seine Pflicht, eben nicht mehr, und da liegt der Hund begraben. Is mir jetzt auch zu müßig darüber zu diskutieren. Kulanz ist von einem Milliarden schweren Unternehmen wohl nicht zu erwarten, nee nee nee, und ihr verteidigt das noch

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Durin — Thu, 30 Aug 2018 20:14:19 GMT

Also um hier mal meine Meinung kund zu tun und damit auch etwas für Ausgewogenheit zu sorgen, ich kann Culls84 Anliegen da vollkommen verstehen.

Es gibt heut zutage viele viele E-Mails und grade wenn diese eine Mail ggf. einige Tage vor dem Kündigungstermin dann übersehen wird, ist es doch gar kein Problem den ehemaligen Vertragspartner nach Ablauf der Zeit, kurz und knapp mit einem Brief zu versorgen, wo dann drinne steht, a la "Entschuldigung, ich glaube sie haben unser Gerät vergessen, zurückzusenden".

Das wird nicht so super oft vorkommen und ist angesichts des sehr stolzen Preis bzw. Schadensersatz von 299,00 Euro, nicht nur die freundlichere Variante, sondern wohl auch eine durchaus zumutbare Ausgabe von knapp 1 Euro für den Brief inkl. Porto. - Nicht zu vergessen das der ehemalige Kunde wohl auch in ca. 98,7 % der Fälle mindestens die letzten 24 Monate Kunde war und anständig bezahlt hat. ( Zumimndest gehe ich jetzt mal beim Cull84 von aus.)

Das die rechtliche Verpflichtung zum Zurücksenden besteht, ist klar, wurde auch nie bestritten. Das man sich als Kunde ggf. auch wundert - Hmm, wohin denn nur mit dem nun nutzlosen Kasten im Wohnzimmerschrank - Tja .. und das man dann evtl. auch mal "bequemerweise" davon ausgeht - Mensch wenn die den zurückhaben wollen, werden die sich schon melden.. Anrufen oder nen Brief schreiben oder so...

Diese Einstellung ist meiner Meinung nach, eine im normalen Geschäftsgebrauch absulut nachvollziehbare Erwartungshaltung.

z.B. Wenn ich ne Rechnung ausversehen oder auch sonst nicht zahle, bekomme ich ne Mahnung.

Dann wird sich in Kontakt gesetzt, der Fehler in der Kontonummer etc. ausgeräumt und bezahlt. Auch natürlich mit akzeptabler Mahngebühr.

Das hier angesichts des Preiskampfs im TV Markt auf diesen 1 Euro mehr in den Ausgaben verzichtet wird, ist schade. Stattdessen darf der Ex-Kunde lieber direkt nochmal knapp 300 Euro zahlen, um damit dann sozusagen als Abschiedsversüßung mit dem 10-20 fachen? des Monatsbeitrags die Umsatzstatistik nach oben zu pushen. Es ist hier offensichtlich die bevorzugte Variante. Die Produktionskosten der TV-Box bitte noch von den 300 Euro abziehen, ist natürlich nicht alles Gewinn.

Es währe doch wirklich kein Problem, stattdessen die Box auch nach 30 Tagen - mit meinetwegen, dem Abzug einer 20 Euro Servicepauschale (für die Umstände) noch zurückzunehmen. Die Box ist dieselbe - So viel Zeit ist nicht vergangen, aber nee das wird alles in Stein gemeisselt, weils so "wo auch immer" mindestens 2 Jahre vorher mal so vereinbart wurde.

Dazu kommt hier dann das Unverständnis für die Situation und die Zurechtweisungen gegenüber Culls, grade so etwas bestätigt und unterstreicht doch einfach nur die in diesem Fall herbe Enttäuschung in der Gesamt Kundenerfahrung.

Die Erkenntnis das lieber 300 Euro für den "alten" gebrauchten Reciver in Rechnung gestellt wird und gar kein gesteigertes Interesse besteht den Reciver zurückzuerhalten, halte ich angesichts der hunderttausenden Tonnen von Elektroschrott in Deutschland genau genommen auch Umweltschädlicher als nen CO2 neutralen Brief mit der Post.

Es ist halt alles rechtens und doch so unendlich traurig - Das Geld wächst bei den wenigsten auf den Bäumen.

Ausser bei Providern die Ihre Prozesse optimieren. 🙂

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Durin — Thu, 30 Aug 2018 20:37:01 GMT

Um allerdings nochmal kurz auf den Anfang einzugehen, ruf nochmal an bei der Kundenbetreuuung, warscheinlich hat sich das nur um 2-3 Tage überschnitten mit der Rücksendung. Die brauchen immer ein paar Tage im Lager um durch die dort bereits liegenden Pakete zu kommen, um dann deinen Rückläufer ins System einzupflegen.

Hab grade nochmal durch deinen Post geschaut, könnte zeitlich noch gut ausgehen.

*Daumendrück*

Betreff: Kündigung des Lastschriftmandats wird ignoriert und die Rücksendung der Hardware nicht best

lq89250 — Thu, 30 Aug 2018 21:18:22 GMT

Zum Thema "Woher soll ich denn wissen, dass die Mail im Spamordner gelandet ist": Ich bekomme von meinem Mail-Provider per Mail im Posteingang mitgeteilt, welche Mails in den letzten 24 h im Spamordner gelandet sind. Diese lästigen Benachrichtigungsmails kann man latürnich ungelesen löschen...

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reneromann — Thu, 30 Aug 2018 21:47:48 GMT

@Durin
Die Rechnung kommt aber nicht, wenn man ein paar Tage drüber ist, sondern da sind schon in dem Fall hier mehrere Monate vergangen.. Wie lange soll VF denn noch warten, wenn die Frist 2 Wochen xxx und man eh erst nach 4 Wochen die Maschinerie in Gang setzt?

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Gelöschter User — Fri, 31 Aug 2018 08:08:20 GMT

Ich verstehe nicht, warum der Fred nicht schon geschlossen ist, auf die rechtlichen und Möglichkeiten wurde ja hingewiesen und eine Diskussion/ein Meinungsaustausch über den doch soo schlechten Service von VF,kann man auch im OT-Bereich unter Gott und die Welt betarkeln.

Fakt ist, etwas schriftliche liegt dem TE vor, ein Infoblat aus Papier in den Unterlagen, die man sich durchaus durchlesen darf und zum Vertragsbeginn auch zugestellt wurde.

Das man dem Einfordern vom vorgekautem Essen wie man es bei kleinen Kindern tut, von Seiten VF nicht nachkommt... Böser Vodafone - armer TE...

Mein Gott, ist ja schlimmer hier wie im Kindergarten...

Wenn das alles so schlimm und so grausam ist, soll sich der TE einen (eigenen 😁) Anwalt nehmen und gut ist... Faktisch ist ja alles gesagt worden.

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Culls84 — Fri, 31 Aug 2018 08:57:46 GMT

Danke für den Zuspruch, mal sehen wie es weitergeht

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Gelöschter User — Fri, 31 Aug 2018 10:52:41 GMT

Alles schön und gut, was bisher geschrieben wurde. Allerdings bin ich der Meinung, es könnte lohnenswert sein, sich mit dem "Schaden"ersatz zu beschäftigen. Wird das Gerät zurückgeschickt, gibt es keinen Schaden, VF könnte höchstens einen "Nutzungsausfall" für die Zeit berechnen, in der das Gerät nicht an andere Kunden gegeben werden konnte. Und ein Grundsatz des Schdenersatzrechts lautet "Naturalrestitution", das heißt, der ursprüngliche Zustand ist herzustellen (§ 249 Abs. 1 BGB) . § 249 Abs. 2 ist nicht anwendbar, da ja nichts beschädigt wurde.

Ob VF berechtigt ist, die Annahme ausserhalb der einseitig gesetzten Frist abzulehnen ist höchst zweifelhaft.

Ganz abgesehen davon, dürfte es VF auch schwerfallen, den tatsächlichen Schaden nachzuweisen.

Jetzt wird natürlich der Einwand kommen, ja aber die AGB sagen etwas ganz anderes und die hat man schließlich anerkannt. Dazu sei angemerkt, dass AGB keine Gesetze sind, und auch die Anerkenntnis nicht bedeutet, man verzichte auf sein Recht, sie inhaltlich einer rechtlichen Prüfung unterziehen zu lassen.

Allerdings wird das ohne rechtskundigen Beistand nur schwer in die Tat umzusetzen sein.

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reneromann — Fri, 31 Aug 2018 20:12:12 GMT

@Gelöschter User@ schrieb:
Alles schön und gut, was bisher geschrieben wurde. Allerdings bin ich der Meinung, es könnte lohnenswert sein, sich mit dem "Schaden"ersatz zu beschäftigen. Wird das Gerät zurückgeschickt, gibt es keinen Schaden, VF könnte höchstens einen "Nutzungsausfall" für die Zeit berechnen, in der das Gerät nicht an andere Kunden gegeben werden konnte. Und ein Grundsatz des Schdenersatzrechts lautet "Naturalrestitution", das heißt, der ursprüngliche Zustand ist herzustellen (§ 249 Abs. 1 BGB) . § 249 Abs. 2 ist nicht anwendbar, da ja nichts beschädigt wurde.

Prinzipiell richtig, wenn da nicht ein paar Haken wären...

@Gelöschter User@ schrieb:
Ob VF berechtigt ist, die Annahme ausserhalb der einseitig gesetzten Frist abzulehnen ist höchst zweifelhaft.
Ganz abgesehen davon, dürfte es VF auch schwerfallen, den tatsächlichen Schaden nachzuweisen.

Ist die Frist nicht einseitig (und schon gar nicht überraschend) gesetzt - sondern in den AGB, die zu Vertragsbeginn zugestimmt und ausgehändigt wurden, verankert.

Was den Schaden anbetrifft dürfte VF hier mindestens mal die "normalen" Leihgebühren für ein entsprechendes Gerät auch ohne besonderen Nachweis ansetzen können - ggfs. sogar den Wertverlust nach AFA (die höhere Summe dürfte ohne Probleme durchgehen). Und davon abgesehen steht es natürlich dem Kunden frei, einen geringeren als den im Schadenersatz genannten Wert nachzuweisen und geltend zu machen...

@Gelöschter User@ schrieb:
Jetzt wird natürlich der Einwand kommen, ja aber die AGB sagen etwas ganz anderes und die hat man schließlich anerkannt. Dazu sei angemerkt, dass AGB keine Gesetze sind, und auch die Anerkenntnis nicht bedeutet, man verzichte auf sein Recht, sie inhaltlich einer rechtlichen Prüfung unterziehen zu lassen.
Allerdings wird das ohne rechtskundigen Beistand nur schwer in die Tat umzusetzen sein.

Noch dazu hätte ein Einwand gegen die AGB unverzüglich nach derern Inkenntnisnahme erfolgen müssen - nicht erst mehrere Jahre später. Weiterhin steht es natürlich dem Kunden frei, eine entsprechende Prüfung der AGB (auf eigene Kosten) vorzunehmen - nur ob diese Prüfung gerade in Bezug auf die genannten Summen ernsthafte Möglichkeiten bieten, wage ich zu bezweifeln. Immerhin steht ja in den AGB auch drin, dass die genannten Summen fällig werden, dem Kunden es jedoch jederzeit frei steht, den Nachweis eines geringeren entstandenen Schadens anzutreten. Denn die Summen hat VF explizit so gewählt, dass eben nicht jedes Mal von VF nachgewiesen werden muss, wie hoch der tatsächliche Schaden ist, sondern dass der Kunde im Einzelfall den Nachweis erbringen muss - und sofern dieser positiv verläuft, natürlich auch nur den geringeren Schaden bezahlen muss.

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Gelöschter User — Sat, 01 Sep 2018 13:26:59 GMT

@reneromann schrieb:Noch dazu hätte ein Einwand gegen die AGB unverzüglich nach derern Inkenntnisnahme erfolgen müssen -

Das stimmt nicht! Wenn eine Klausel rechtlich unwirksam ist, dann ist sie das von Anfang an, also gewissermaßen überhaupt nicht vorhanden. Hier gilt § 306 Abs 1 BGB "Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ...unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam"

Zudem ist ja bei Kenntnisnahme der AGB absolut unklar, ob die in Frage kommende Klausel, für den Empfänger jemals zum Tragen kommt.

Stellt der Gläubiger an den Schuldner eine Forderung, deren Rechtmäßigkeit mit einer AGB-Klausel begründet wird, kann der Gläubiger einwenden, dass die Forderung unrechtmäßig ist, da sie auf einer unwirksamen Klausel basiert.

Ohne konkreten Fall kommt eine Abmahnung in Frage, die aber nicht durch den Verbraucher in Gang gesetzt wird. Hier kommen die z.B "anspruchsberechtigten Stellen" nach § 3 Unterlassungsklagengesetz - (UKlaG) in Frage und Mitbewerber könnten sich auf den Mitbewerberschutz des § 4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) berufen.

Und erst wenn diese Frage nach der Wirksamkeit geklärt ist, kann über eventuelle Ansprüche diskutiert werden. Allerdings bezweifle ich sehr stark, dass sich irgendein Händler wegen einer einzelnen Angelegenheit auf ein Verfahren einläßt. Viel einfacher ist es, hier "aus Kulanz" auf Forderungen zu verzichten, als die ganze Angelegenheit publikumswirksam in der Öffentlichkeit auszubreiten. Denn eines dürfte feststehen: Wird diese Klausel von den Gericht "kassiert", wird das sicherlich nicht unbemerkt bleiben.

P.S. Hat vielleicht mal jemand einen link, wo man nachlesen kann, wie das formuliert ist mit der Rücknahmeverweigerung, dem Schadenersatz bzw. die Pflichten bei Vetragsende? Danke!

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reneromann — Sat, 01 Sep 2018 14:25:24 GMT

@Gelöschter User

Mag ja alles stimmen - nur müsste der TE dafür auch erst einmal gegen VF wegen ungültiger AGB klagen (und das Kostenrisiko, wenn das Gericht eben keinen Verstoß gegen das BGB erkennt und die AGB für gültig erklärt, trägt halt in dem Fall der TE).

Weiterhin: Wenn diese Regelung wirklich gegen das BGB verstoßen würde (und damit abmahnwürdig wäre), glaubst du nicht, dass dann schon eine der anspruchsberechtigten Stellen und/oder ein Mitbewerber gegen VF geklagt hätte?

Zum Link:

Wie wäre es hiermit: https://www.vodafone.de/agb.html

Es steht dort nichts, dass VF die Annahme verweigern darf - jedoch stehen in den AGB in Kombination mit der Leistungsbeschreibung/Preisliste, dass der Kunde die Geräte unaufgefordert und auf eigene Kosten binnen 14 Tagen nach Vertragsende zurückschicken muss. Sollte der Kunde dem nicht nachkommen, dann wird halt der Schadenersatz fällig, wobei es dem Kunden frei bleibt, einen geringeren als den genannten Schaden nachzuweisen.

Aber egal - wir kommen vom Thema ab - und das bringt den TE keinen Millimeter weiter.

Fakt ist, dass das Gerät nicht fristgemäß zurückgeschickt wurde und der Schadenersatz damit erst einmal gerechtfertigt ist. Ob eine nachträgliche Rücksendung des Geräts ausreicht, damit das Geld (ggfs. auch unter Abzug einer Verzugspauschale/Servicepauschale o.ä.) doch noch gutgeschrieben wird, dürfte wohl eher eine Kulanzentscheidung seitens VF sein (oder halt dem Klageweg bedürfen, der dann aber kostenmäßig wahrscheinlich so teuer ist, dass er sich - nach Abwägung der Risiken - nicht lohnt).

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Andre — Sat, 01 Sep 2018 16:37:49 GMT

Hallo zusammen,

danke für die sachliche Diskussion - wenn ich auch fürchte, dass wir etwas sehr abdriften...
Das ist ein Kunden helfen Kunden Forum. Gerne sind hier auch kritische Meinungen gesehen.

Eine Rechtsberatung gibts aber nur bei einem Anwalt, Verbraucherzentrale etc.

VG,

Andre